Die konzeptionelle Arbeit begann im Bundesgesundheitsministerium mehrere Monate vor Veröffentlichung der Digitalisierungsstrategie, auch unter Einbindung unterschiedlichster Akteure des Gesundheitswesens.
Themen und Diskussionen
Vom Startschuss bis zur Umsetzung – Die Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege im Praxistest
Über ein Jahr ging zwischen dem vereinbartem Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP und der veröffentlichten Digitalisierungsstrategie des Bundesgesundheitsministeriums ins Land. Vielzitierte, wie diskutierte Gesetze für ein digitales Gesundheitswesen folgten rasch. Das Jahr 2023 brachte die konzeptionellen Überlegungen der Strategie mit ersten Gesetzesinitiativen ins Feld.
Zeit für eine Rekapitulation, was sich für das digitale Gesundheitswesen verändert und welche Rolle der bvitg bei der Begleitung der Gesetzesinitiativen eingenommen hat, um Interessen der Health-IT-Unternehmen zu vertreten.
Digitalisierungsstrategie
Patricia Ex - Digitalisierungsstrategie aus Sicht der Kassen
»Nach jahrelangem Stillstand kommt endlich Bewegung in die Digitalisierung des Gesundheitswesens.«
— Patricia Ex, Abteilungsleiterin Versorgungsmanagement im BKK Dachverband e. V.
Dr. Gerald Gaß - Digitalisierungsstrategie aus Sicht der Krankenhäuser
»Mit der Digitalstrategie des BMG wird die Nutzung der Gesundheitsdaten in den Fokus gerückt, was enorme Chancen für die Forschung und die Versorgung verspricht.«
— Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krankenhausgesellschaft e. V.
Erik Bodendieck - Digitalisierungsstrategie aus Sicht der Ärzte
»Für Ärztinnen und Ärzte bedarf es vor allem besserer Rahmenbedingungen für die Patientenversorgung. Dazu gehören ein schnellerer Zugriff auf Patientendaten und Effizienzsteigerungen in der Kommunikation mit Kolleginnen und Kollegen sowie mit Patientinnen und Patienten.«
— Erik Bodendieck, Co-Vorsitzender des Ausschusses »Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung« der Bundesärztekammer
Digitalgesetz
Mit dem Gesetzesentwurf zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DigiG) forcierte das Gesundheitsministerium am 13. Juli 2023 konkrete Maßnahmen zur Umsetzung seiner digitalstrategischen Leitplanken. Für den medizinischen Versorgungs- und Behandlungsalltag wurden somit richtungsweisende Pläne zur fortführenden Transformation im Gesundheitswesen publik, wie beispielsweise die verbindliche Nutzung des E-Rezeptes, die Verbesserungen von Interoperabilität und Cybersicherheit sowie die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) im Opt-out-Verfahren.
Pflegestärkungs- und -entlastungsgesetz
Gemeinsam mit sieben weiteren Verbänden aus Sozial-, Pflege- und Gesundheitswesen adressiert der bvitg im Rahmen des durch den Verband mitinitiierten »Verbändebündnis in der Pflege« Verbesserungspotenziale an das federführende BMG. Hauptaugenmerk lag hierbei auf der Einführung eines Kompetenzzentrums in der Pflege.
Gesundheitsdatennutzungsgesetz
Ein erster Entwurf des lange erwarteten Gesundheitsdatennutzungsgesetzes, kurz GDNG, wurde Ende Juni 2023 bekannt. In seiner am 14. August 2023 publizierten Stellungnahme zum kurz zuvor veröffentlichten, leicht veränderten Referentenentwurf begrüßte der bvitg die Bemühungen des BMG, Rechtssicherheit im Umgang mit Gesundheitsdaten zu schaffen.
Die elektronische Patientenakte (ePA) für alle
Wie aus dem Digitalgesetz zu entnehmen ist, stellt die elektronische Patientenakte eines der wichtigsten Produkte dar, um eine moderne und patientenzentrierte Gesundheitsversorgung in Deutschland zu ermöglichen. Nach Gesprächen, die der bvitg mit dem BMG und der gematik geführt hat, wurde die Projektgruppe »ePA für alle« gegründet, um bei der schrittweisen Umsetzung, wie etwa der Spezifikationsentwicklung, das Fachwissen aus der Mitgliedschaft zu bündeln.
Der Ausblick in die Zukunft
Gespannt blicken wir nun auf die mittel- und langfristigen Projekte der Digitalisierungsstrategie, wie das für 2024 angekündigte Digitalagenturgesetz, die Versorgungsgesetze I und II sowie die Krankenhausreform, welche die Transformation des Gesundheitswesens weiter voranbringen.